Juristische Projekte

Meinem Grundsatz, dass das Recht dem Menschen dienen muss – nicht umgekehrt - bleibe ich auch bei meinen juristischen Projekten treu. Rechtsanwendung ist kein Selbstzweck. Sie hat dem Leben der Menschen zu dienen und das gesellschaftliche Zusammenleben in für alle gewinnbringender Weise zu ordnen, nicht mehr und nicht weniger.

Informationsfreiheit

In diesem Sinne habe ich auch meine Dissertation angefertigt, bei der ich den Schwerpunkt auf eine praxisgerechte Anwendung der Vorgaben im Informationsfrei-heitsrecht gelegt habe. Dabei analysierte ich sowohl die Vorgaben des Informationsfrei-heitsgesetzes (zum IFG) auf Bundesebene, als auch die des Thüringer Transparenzgesetzes (zum ThürTG) auf deren tatsächliche Reichweite hin. 

Zu dem Thema durfte ich außerdem verschiedene Veröffentlichungen realisieren und an einem Studiotalk zum Thüringer Transparenzgesetz teilnehmen.

Mehr dazu findest du hier.

Petition gegen jährliche TÜV-Pflicht

Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission, der u.a. eine jährliche TÜV-Pflicht für Fahrzeuge vorsieht, die älter als 10 Jahre sind, steht meinem Grundsatz entgegen: Er bedeutet zusätzliche Regulierung, ohne dass dafür ein Bedarf besteht. Das belastet die Menschen, ohne einen messbaren Vorteil zu bringen. Also habe ich gegen den Vorschlag eine Petition gestartet, die mittlerweile über 36000 Menschen unterstützen. 

Mehr dazu findest du hier.

©Urheberrecht. Alle Rechte vorbehalten.

Wir benötigen Ihre Zustimmung zum Laden der Übersetzungen

Wir nutzen einen Drittanbieter-Service, um den Inhalt der Website zu übersetzen, der möglicherweise Daten über Ihre Aktivitäten sammelt. Bitte überprüfen Sie die Details in der Datenschutzerklärung und akzeptieren Sie den Dienst, um die Übersetzungen zu sehen.