Informationsfreiheit
Das Informationsfreiheitsrecht dreht sich um den allgemeinen, gesetzlich verbrieften Anspruch, Zugang zu amtlichen Informationen staatlicher Stellen zu erhalten – unabhängig von einem besonderen Interesse. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt diesen Anspruch auf Bundesebene, während das Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) die Behörden in Thüringen zusätzlich verpflichtet, bestimmte Informationen von sich aus öffentlich bereitzustellen. Alle Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze enthalten zugleich Ausnahmetatbestände, bei deren Vorliegen der Zugang zu Informationen verweigert werden kann. Die Umsetzung dieser Gesetze bedeutet für die Behörden daher stets auch einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.
In diesem Spannungsverhältnis zwischen der Reichweite der gesetzlichen Vorgaben und der praktischen Umsetzbarkeit bewegt sich meine bisherige Arbeit.
Meine Veröffentlichungen
Nicht nur meine Doktorarbeit zählt zu meinen Veröffentlichungen im Bereich des Informationsfreiheitsrechts. Auch an einem Handbuch zum Informationsfreiheitsrechts durfte ich als Autor mitschreiben und nach Abschluss meiner Promotion zum Thüringer Transparenzgesetz einen Beitrag in der juristischen Fachzeitschrift "Thüringer Verwaltungsblätter" veröffentlichen.
Dissertation
Das Thüringer Transparenzgesetz ist im Jahr 2020 mit dem Ziel in Kraft getreten, zumindest in Thüringen neue Maßstäbe in Sachen Informations-freiheit zu setzen. In meiner Dissertation vergleiche ich dessen Regelungen mit dem Bundes-IFG und untersuche, wie weit die tatsächlichen Informationsansprüche der Bürger heute reichen – und wo sie enden. Im Zentrum stehen dabei stets die Fragen: Wie transparent ist unser Staat wirklich – und welche politische Haltung steht hinter dem Willen zur Offenheit?
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Handbuch Informationsfreiheitsrecht
Im Zuge meiner Promotion habe ich am Handbuch Informationsfreiheits-recht von OpenRewi und FragDenStaat mitgewirkt – ein frei zugänglicher, praxisnaher Überblick zum Informa-tionsfreiheitsrecht in Deutschland. Das Handbuch richtet sich bewusst nicht nur an Juristen und kann auch Laien beim Umgang mit Behördenanfragen unterstützen. Durch unser unentgelt-liches Engagement konnte es als wissenschaftlich fundierte Open-Access-Publikation veröffentlicht und dadurch frei zugänglich gelesen, kommentiert und weiterverbreitet werden.
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Zeitschriftenbeitrag
Nach Abschluss meines Promotionsverfahrens durfte ich einen Beitrag in den Thüringer Verwaltungsblättern veröffentlichen. Hier schrieb ich unter Auswertung der Ergebnisse meiner Dissertation über die Reichweite der Informationsansprüche nach dem ThürTG. Ein Schwerpunkt lag dabei auch auf einer anwenderfreundlichen Darstellung der Vorgaben zu den proaktiven Informationspflichten der Behörden. Für die Suche nach dem Beitrag in juristischen Datenquellen:
Lötel, ThürVBl 2023, Seite 125 ff.
Teilnahme an Talkrunde des TLfDI
Anfang 2023 lud der damalige Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herr Dr. Hasse, zu einer Talkrunde ein: "10 Jahre Informationsfreiheit - Erreichtes, Herausforderungen, Perspektiven". Mit einer abgeschlossenen Promotion genau zu diesem Thema durfte ich als Experte teilnehmen. Für mich war das eine besondere Gelegenheit - und alles andere als eine alltägliche Erfahrung. Spaß gemacht hat es sehr. Und wer weiß, wo mir diese Erfahrung noch einmal nützen wird.
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